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16.02.2020

„Wie wenn Heino auf Wacken singt“

Besuch des Europaabgeordneten Axel Voss

Es ist für eine Schule immer wieder ein Gewinn, von außen Denkanstöße zu erhalten und Perspektiven auf Themen eröffnet zu bekommen, die für unsere Schülerinnen zwar relevant, aber wenig greifbar sind. Eine solche Lerngelegenheit bot sich am 14. Februar mit dem Besuch des Europaabgeordneten Axel Voss von der CDU/EVP.

Voss ist Jurist und stammt aus dem Rheinland. Seit 2009 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments und damit einer von 705 Abgeordneten in Straßburg. Seine Steckenpferde sind Daten und Datenschutz, insbesondere der Umgang mit persönlichen Daten. Seit 2017 beschäftigte er sich mit dem Urheberrecht und war maßgeblich beteiligt an dessen Reform im Jahr 2019 (Stichwort „Artikel 13“), die insbesondere bei jungen und netzaffinen Menschen kontrovers diskutiert wurde.

Der zuvor wenig bekannte Technokrat avancierte über Nacht zum „meistgehassten Mann des Jahrhunderts“, dem Unkenntnis und Naivität in digitalen Dingen vorgeworfen wurde. Über Upload-Filter und Zensur wurde da gesprochen, Voss fühlte sich behandelt „wie wenn Heino [ein Schlagersänger] auf Wacken [einem Heavy-Metal-Festival] singt“: fehl am Platz, inkompetent, falsch verstanden.

Dabei hatte die Reform des Urheberrechts eigentlich eine Vereinfachung zum Ziel, betonte der Abgeordnete. Alles, was nicht explizit vom Urheberrecht eingeschränkt wird, solle auf Videoplattformen hochgeladen werden dürfen. Geistigem Eigentum möge so innerhalb der EU mit Respekt begegnet und dieses fair vergütet werden.

Alles also nur ein Missverständnis? Irgendwie schon, denn auf Nachfrage beklagte Axel Voss eine abnehmende Kompromissfähigkeit und zunehmende Ideologisierung bei politisch Aktiven auf vielerlei Ebenen – sei es im Parlament selbst, in den Medien oder bei den Menschen, die ihm Kritik entgegneten.

Dabei wäre es in Zeiten zunehmender Digitalisierung umso wichtiger, dass die schwerfälligen Entscheidungsfindungsprozesse innerhalb der EU verschlankt, dass rationaler und zielorientierter reguliert würde. Man sei in Sachen Digitalisierung in einer Art „Sandwich“-Position zwischen der Variante Silicon Valley (USA) oder Staatskapitalismus (China), in denen Regulierung und Rechtsstaatlichkeit eine untergeordnete Rolle spielten. So wünschte er sich eine „größere Radikalität“ bei der Umsetzung neuer Maßnahmen zur Digitalisierung. Dies sei die „nächste Frage von Wohlstand“.

Als zweite große Herausforderung innerhalb der EU sprach Voss die Probleme an, die sich aus einem zunehmend nationalen Denken der Mitgliedsstaaten ergäben. Mit Blick auf die Innenpolitik würde es immer schwieriger für die Staaten, zum Wohle der Gemeinschaft einen Teil der nationalen Souveränität abzugeben. Übergreifende Themen wie Digitalisierung und Klimawandel brachte er als Beispiele für Probleme an, deren Lösung nicht auf nationaler Ebene gefunden werden kann.

So bot der Besuch des EU-Abgeordneten einen thematischen Rundumschlag von Details zum Urheberrecht zu allgemeinen Fragen des europäischen Zusammenhalts und der Zukunft der Union, zur Digitalisierung, dem Klimawandel, der Rolle der Jugend, der Fridays-for-Future-Bewegung und – natürlich – dem Brexit.

Nach anfänglich zögerlichen Wortmeldungen ob der doch recht komplexen Thematik Urheberrecht stellten die Schülerinnen interessiert Fragen zu weiteren Themen und zur Zukunft der Europäischen Union. Gleichzeitig konnten sie lernen, dass hier ein Politiker vor ihnen stand, der in manchen Fragen nicht ihre Meinung vertritt oder andere Ansichten auf die Rolle von Parteien und Sachthemen hatte als beispielsweise Klimaaktivisten oder der politische Gegner von CDU/EVP.

Gleichwohl schloss Axel Voss mit einem Plädoyer für demokratische Beteiligung und die Erhaltung der Europaidee. „Kümmert euch um Politik“ – wenn ein Besuch eines Politikers zur Politisierung von Schülerinnen und zum Interesse an politischen Themen beiträgt, dann war er ein Erfolg auf ganzer Linie.

Christian Mehrmann

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